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Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma E-Commerce Schulz & Knott GbR
1. Allgemeines
Unsere Angebote sind
freibleibend und unverbindlich. Übertragungen von Rechten
und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der
schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
2. Preise
Unsere Preise enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich
zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung.
Sollte Satshop24.de gezwungen sein, die Ware teurer als
vereinbart zu beziehen, weil der Lieferant seine Preise
erheblich erhöht oder wir gezwungen sind, die Ware bei einem
anderen Lieferanten, zu einem höheren Preis, zu beziehen,
kann der Kunde - unter Ausschluss weitergehender Rechte -
vom Kauf zurücktreten. Der Kunde hat keinerlei
Schadensersatzansprüche. Bei Paketpreisen bestimmt
Satshop24.de den Einzelkomponentenpreis.
3.
Lieferzeit und Lieferbedingungen
Liefertermine oder Lieferfristen gelten,
soweit nicht ausdrücklich als Fixtermin vereinbart, als
unverbindlich angenäherte Termine.
4. Zahlungsbedingungen
Die Leistung erfolgt per
Nachnahme, Kreditkartenzahlung oder Vorkasse , sofern nichts
anderes vereinbart worden ist.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum
Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages
zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der
Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei
dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört,
gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der
Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen
gegenüber dem Käufer hat. Auf Verlangen des Käufers ist der
Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt
verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem
Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt
hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.
6.Versandkosten
Versandkosten Inland
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Briefe |
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Pakete |
- Nachnahme
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4,50 Euro + 2,00 Euro Postgeb. |
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- Nachnahme |
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- Vorkasse
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- Vorkasse |
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Paket
Sperrgut > 85cm Spiegel |
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Paket
Sperrgut > 120 cm Spiegel |
- Nachnahme
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14,50 Euro + 2,00 Euro Postgeb. |
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- Vorkasse
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- Vorkasse
/ PayPal
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wird direkt vom Großhändler ausgeliefert |
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7. Gewährleistung
Weist die Ware nicht die
vereinbarte Beschaffenheit auf oder eignet sie sich nicht
für die vertraglich vorausgesetzte bzw. gewöhnliche
Verwendung, ist der Verkäufer zur zweimaligen Nacherfüllung
berechtigt und, soweit diese mit angemessenem Kostenaufwand
verbunden ist, verpflichtet. Gelingt es innerhalb einer
angemessenen Frist dem Verkäufer nicht, den Mangel zu
beseitigen oder eine mangelfreie neue Ware zu liefern,
stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche zu. Schadenersatzansprüche kann der
Kunde in diesem Fall nur geltend machen, wenn ein
Verbrauchsgüterkauf im Sinn dieser AGB vorliegt.
Gewährleistungsansprüche von
Verbrauchern verjähren nach zwei Jahren, im Übrigen
verjähren sämtliche Gewährleistungsansprüche nach einem
Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Lieferung der Ware.
Die Gewährleistung erstreckt
sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden
zurückzuführen ist, insbesondere auf unsachgemäße Lagerung
und Behandlung, übermäßige Beanspruchung, natürliche
Abnutzung, Eingriffe in die Ware durch nicht autorisierte
fachunkundige Personen oder höhere Gewalt. § 476 BGB bleibt
unberührt. Stellt sich im Zuge der Nachbesserungsarbeiten
heraus, dass die gerügten Mängel dem Kunden zuzurechnen
sind, ist der Verkäufer berechtigt, dem Kunden den
Zeitraufwand und die entstandenen Kosten entsprechend der
üblichen Vergütungssätze in Rechnung zu stellen.
Bei dem Verkauf von Pay-TV-Abos
stehen dem Kunden die Gewährleistungsrechte gegenüber dem
Verkäufer nur zu, soweit sich in der verkauften Hardware,
insbesondere den Zugangskarten, ein Mangel zeigt. Die
Gewährleistungspflichten des Verkäufers beziehen sich
ausschließlich auf die gelieferte Hardware. Die
Gewährleistungspflicht des Verkäufers erstreckt sich jedoch
nicht auf die mit der Hardware zu empfangenden Leistungen
des Pay-TV-Anbieters, d.h. den Empfang und Zugang zu
bestimmten Sendern und Sendungen. Der Verkäufer ist
insbesondere nicht verantwortlich für Mängel der zu
empfangenden Sender oder Sendungen, insbesondere
vorübergehende Empfangsstörungen, Programmkürzungen oder
Senderänderungen. Hierfür ist allein der Pay-TV-Anbieter
verantwortlich, der Kunde hat sich insoweit an diesen zu
wenden.
8.
Widerrufsrecht für Verbraucher
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Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht:
Verbraucher haben bei einem Fernabsatzvertrag, d.h. einem
Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der
Vertragsparteien ausschließlich unter Einsatz von
Fernkommunikationsmitteln (Bsp.: E-Mail, Internet, Telefon,
Telefax, Brief) zustande kommt, das Recht, ihre
Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (Bsp.: schriftlich, per Telefax oder
E-Mail) oder durch schlichte Rücksendung der Ware zu
widerrufen. Die Frist zum Widerruf beginnt erst am Tag nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten nach § 312 c Abs. 2, § 312 e
Abs. 1 Satz 1 BGB und beim Kauf von Waren nicht vor dem
Eingang der Waren beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
E-Commerce
Schulz & Knott GbR
Geschäftsführer: Rainer Schulz und Daniela Knott
Anliegerweg 4
03253 Tröbitz
Telefax: 03 53
26 - 9 06 96
e-Mail: info@satshop24.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits die
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und etwa gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden,
nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher auf
unsere Kosten und Gefahr abgeholt. Abweichend hiervon hat
allerdings der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache 40 €
nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis im
Zeitpunkt des Widerrufs der Verbraucher die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung noch nicht
erbracht hat, und die gelieferte Ware der bestellten
entspricht. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, ist er insoweit zum Wertersatz
verpflichtet. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt bei der
Überlassung von Sachen, wenn und soweit die Verschlechterung
ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt.
Besondere
Hinweise:
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn
wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit der
ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen haben oder der Verbraucher diese
selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Nach erfolgtem Widerruf ist
anstelle der Rücksendung paketversandfähiger Sachen auch
eine Abholung der Ware durch den Verkäufer möglich, sofern
der Kunde dies wünscht und dies dem Verkäufer mitteilt. In
diesem Fall hat der Kunde die Ware zur Abholung bereit zu
halten. Sollte die Ware nicht innerhalb einer Frist von 2
Wochen nach der Abholungsanzeige vom Verkäufer abgeholt
worden sein, dann kann der Kunde die Ware auf Kosten und
Gefahr des Verkäufers zurücksenden.
Bei unfreier Rücksendung ist der Differenzbetrag zwischen
regulärem Porto (Orientierung an den Portokosten der dt.
Post) und unfreien Versand vom Kunden zu tragen. Der
Verkäufer erstattet dem Kunden den regulären Portobetrag
immer umgehend zurück. Für einen unfreien Rückversand
besteht keine Notwendigkeit, denn der Kunde kann bei seinem
Widerruf auch erklären, dass er eine Abholung durch den
Verkäufer wünscht.
9. Geltendes Recht
Für die Geschäftsbedingungen
sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und
Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere
nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden
ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Der Käufer ist damit
einverstanden, dass seine dem Verkäufer im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen zugehenden persönlichen Daten per
EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten
werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte
weitergegeben.
Ihre konkreten Bestelldaten sind aus
Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar und werden
gemäß unserer Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt.
Bein Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen
unberührt. |